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Ostermarsch 2007 in Kiel:
Entrüstet euch!

In Kiel findet in diesem Jahr wieder der traditionelle Ostermarsch statt. Gründe gibt es genug: Kriegs-
drohungen gegen den Iran,  fortge- setzte Besatzung des Iraks mit mörderischen Folgen für die Iraker und Eskalation in Afghanistan, an der sich Deutschland nach Kräften beteiligt. (Der Kieler SPD-Abgeordnete Barthels ist übrigens als Mitglied des „Verteidigungsausschusses“ einer der Verantwortlichen für die Entsendung deutscher Elite-Soldaten in die Kampfzone.) Im Aufruf zum Ostermarsch wird sich gegen Auslandseinsätze der  Bundeswehr, für faire Verhandlungen mit dem Iran (ohne Kriegsdrohungen) ausgesprochen und ein Ende der Irak-Besatzung gefordert.

Außerdem wird sich gegen die „militaristische EU-Verfassung“ und „für ein friedliches, soziales und demokratisches Europa“  ausgesprochen. Weiter wird die Ausrüstung der Bundeswehr mit teurem und gefährlichen Gerät wie “Eurofighter, Fregatten, Militär-Airbus, U-Boote und weltraumgestützte Spionagesysteme“ kritisiert und ein Ende dieser Rüstung gefordert. Schließlich wird die „vollständige atomare Abrüstung“ und der „Abzug aller Atomsprengköpfe aus Deutschland“ gefordert.

Weiter heißt es im Aufruf: „Kiels ehemals größte Werft produziert heute überwiegend U-Boote für die Bundeswehr und für den Export in aller Welt. Die Bundeswehr wird derzeit mit der hochmodernen U-Boot Klasse 212 (Dolphinklasse, Stückpreis ca. 440 Mio Euro) ausgerüstet. Diese U-Boote sind nicht für die Landesverteidigung vorgesehen, sondern für den (Kriegs-) Einsatz in aller Welt.  Er- schrocken haben wir zur Kenntnis genommen, dass der Bundestag der Lieferung von mehreren U-Booten an Israel zugestimmt hat. Dies verstößt gegen den Grundsatz, keine Waffen in Krisengebiete zu exportieren. Besondere Brisanz erhält dieser Vorgang dadurch, dass die Lieferung zu großen Teilen aus Bundesmitteln (d.h. aus Steuergeldern) finanziert wurde und wird. Außerdem muss davon ausgegangen werden, dass die an Israel gelieferten U-Boote mit Atomwaffen bestückt werden können. Kiel muss aus den Kriegserfahrungen lernen und sich zur „Friedensstadt“ entwickeln. Der Wahlspruch der Kieler Universität: Pax Optima Rerum (Der Frieden ist das höchste Gut) sollte Leitgedanke allen politischen Handelns sein. Deshalb: Zivile Produktion statt Rüstungsproduktion! Kein Export von Kriegsschiffen! Stopp der Rüstungsexporte generell!“

(wop)
Sa., 7. April, 2007 - Asmus-Bremer-Platz