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Kommentar:
What’s Left

Nun wird sie also kommen,die neue Linkspartei,  eine Partei allerdings, an der sich ziemlich viel Altes ausmachen lässt. Die Parteitage von PDS und WASG haben den Zusammenschluss abgenickt und bei der WASG hat die Urabstimmung bereits begonnen. Eine  Mehr- heit scheint gewiss. Nur in der Berliner WASG gibt es unter den Aktiven eine deutliche Mehrheit gegen die Vereinigung. Dort bereitet man die Gründung einer neuen Organisation vor, die die Nachfolge des Berliner WASG antreten wird.Die Gründe dafür sind zwingend und zugleich exemplarisch für den großen Pferdefuß des Projektes Linkspartei. Die PDS regiert in der Hauptstadt inzwischen seit fast fünf Jahren gemeinsam mit der SPD, und lässt sich keine Gelegenheit entgehen, ihre „Seriosität“ zu demonstrieren. Ob es die Erhöhung der Kitagebühren, Wohnungsprivatisierung oder Entlassungen im öffentlichen Dienst sind, die PDS ist immer dabei. Auf mehreren Gebieten betätigte man sich gemeinsam mit den Sozialdemokraten als bundesweite Vorreiter: Erst beim Aufknacken des  Bundes- angestelltentarifs, dann bei den Ladenöffnungszeiten und demnächst mit dem Verkauf der Berliner Sparkasse.

In der WASG, auch in deren auf Zusammenschluss orientierenden Führung, ist das auf teils massiven Protest gestoßen, woraufhin sich der PDS-Apparat, der weitgehend hinter dieser Politik steht, nicht entblödete, einen Ost-West-Konflikt herbei zu fabulieren. Andererseits hat die Kritik die Vereinigungsbe-
fürworter im WASG-Bundesvorstand nicht davon abgehalten, mit allen Tricks, Winkelzügen und manch autoritärem Knüppel den eigene Landesverband zur quasi-Unterstützung dieser Politik zu zwingen. Zum Glück vergeblich. Der Vorgang offenbart indes die unheilige Allianz, die sich dort unter dem Dach der Linkspartei zusammenfindet: Eine mächtige Apparat-Partei, deren Lebenszweck das Mitregieren ist, ein gut abgehangener westdeutscher Gewerkschafts-Stalinismus, und das ganze gemischt mit einer Prise aus London ferngesteuerter Lincksruckis, die es immerhin bis in den WASG-Bundesvorstand geschafft haben. Aber was, bitte schön, soll an all dem links sein?

(wop)