Bundesweite Demo am 15.9.2007. „Im September und Oktober steht die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an dem NATO-Krieg 'Operation Enduring Freedom' und dem UN-mandatierten ISAF-Einsatz auf der Tagesordnung im Bundestag. Erneut steht die Entscheidung Krieg oder Frieden an. Aus diesem Anlass bekräftigen wir unser entschiedenes NEIN zum Krieg. Die proklamierten Ziele der Militäreinsätze – Terrorismusbekämpfung sowie Demokratisierung und Wiederaufbau – sind nicht erreicht. Im Gegenteil: Die Lage im Land verschlechtert sich zusehends und in Afghanistan selbst, in Deutschland und weltweit wird der Krieg aus guten Gründen mehrheitlich abgelehnt. Mit dem 2001 von der US-Regierung begonnenen völkerrechtswidrigen 'Krieg gegen den Terror' sollen die Einfluss-Sphären der USA und ihrer Verbündeten im Nahen - und Mittleren Osten erweitert werden. Eine Politik zur militärischen Absicherung ökonomischer und geostrategischer Interessen lehnen wir ab. Sie kann nicht zum Frieden führen“, heißt es in einem bundesweiten Aufruf des Kasseler Friedensratschlags. Für den 15. September ist in Berlin eine bundesweite Demonstration geplant und von vielen örtlichen Antikriegs- und Friedensinitiativen werden bereits Busse organisiert. Zur Demo mobilisieren u.a. Attac, DFG/VK und Linkspartei. Ziel der Demo ist es, einen Beschluss des Bundestages zur Verlängerung des Mandates der Bundeswehr Ende September zu verhindern. Die Linkspartei fasste einen Beschluss gegen den Krieg in Afghanistan auf ihrem Gründungs-
parteitag, und selbst die Grünen planen einen Sonderparteitag, weil ihre Unterstützung der Kriegspolitik von einem immer größeren Teil der Mitglieder in Frage gestellt wird. Weitere Infos: www.afghanistandemo.de

Mobilisierung in Kiel

In Kiel hat die DFG/VK bereits einen Bus für die Demo in Berlin organisiert. Der bezuschusste Fahrpreis beträgt 15 Euro. Das Kieler Bündnis gegen G8 – das sich weiterhin trifft – will sich anschließen. Am 1. September, dem Antikriegstag und am Sonntag, den 9. September, dem Tag der Offenen Tür des Marinearsenals soll mobilisiert werden. Das Kieler Friedensforum mobilisiert ebenfalls für die Demo und plant am Antikriegstag eine Veranstaltung zum Thema Afghanistan/Bundeswehreinsätze.

Marinearsenal

Insbesondere am der Tag der Offenen Tür des Arsenals in Kiel kann die Verwicklung der Kieler Stadtpolitik und der Kieler Rüstungsindustrie mit der Kriegspolitik der Bundespolitik aufgezeigt werden. Seitdem die Bundesregierung im Rahmen der Umstrukturierung der Bundeswehr beschlossen hat, den Kieler Marinestützpunkt auszubauen, wurden die Kaianlagen für den NATO-Einsatz und der Autobahnanschluss ausgebaut sowie der Olpenitzer Stützpunkt nach Kiel verlegt. Jetzt wird das Marinearsenal auf dem Ostufer für die zunehmenden weltweiten Aufgaben der Bundeswehr ausgerüstet. Im April 2008 soll ein neues Schwimmdock in Dienst gestellt werden. Die Lindenau Werft hat vom Verteidigungsministerium den 22 Millionen-Auftrag zum Bau des 164 Meter langen und 33,4 Meter breiten Neubaus bekommen. "Damit investiert der Bund auch weiter in den Standort Kiel, was auch zur langfristigen Sicherung der Arbeitsplätze im Arsenal beiträgt", meint SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels. "Das neue Dock ist so ausgelegt, dass es alle Schiffe der Marine aufnehmen kann", bestätigt Hans-Wilhelm Rahn, der Direktor des Arsenals. Nur die Einsatzgruppenversorger und das sehr breite Forschungsschiff "Planet" passen nicht in das neue Dock. Ein wichtiger Faktor bei der Zukunftsperspektive sei die Zuverlässigkeit des Betriebs, der gerade bei den Auslandseinsätzen der Marine eine große Rolle spiele, erklärt Bartels. Der Bau eines zweiten Docks ist bereits im Gespräch. (KN, 24.10.06). Wie bei der gesamten Bundeswehr wird auch hier vor unserer Haustür die Marine weiter fit gemacht, um weltweit noch schlagkräftiger zu werden. Das Kieler Marinearsenal stellt dabei als Wartungs- und Ausrüstungsbetrieb einen wichtigen Baustein dar im deutschen Bestreben, auch mehrere Kriege gleichzeitig führen zu können. Am Sonntag, dem 9.September feiert das Marinearsenal mit seinen 1.000 Mitarbeitern sein 50jähriges Bestehen mit einem Tag der Offenen Tür um sich der Kieler Bevölkerung als Friedensengel darzubieten. Protestaktionen von verschiedenen Organisationen sind in Vorbereitung.

Hiroshimatag

Auch dieses Jahr findet eine Veranstaltung statt, am Montag, 6. August im Hiroshimapark um 19.30 Uhr und mit Lotosblüten gegen 21 Uhr auf dem Kleinen Kiel zum Gedenken an die Opfer der US-amerikanischen Atombombenabwürfe.  Sprechen wird dort der Stadtpräsident Rainer Tschorn, Dr. Ulrike Kronfeld-Goharani (SCHIFF-Kiel) und es spielt die Gruppe Windmoel Lieder gegen Krieg und Gewalt. Organisiert von der Hiroshima-AG (Benno Stahn) wird diese Veranstaltung unterstützt vom Arbeitskreis Städtesolidarität (Gesprächskreis christl. Friedensarbeit, IPPNW, DGB, SCHIFF und allen Kieler Ratsparteien). Wir dürfen gespannt darauf sein, wie sich die Anwesenden zu dem Protest gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr und zu einem Verbot von Atomwaffen in der BRD verhalten.