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Antifaschistische Demonstration:

Gegen Naziaufmarsch in Neumünster

Antifaschistische Demonstration am 24. November um 11 uhr vom. Konrad-Adenauer-Platz (Bahnhofsvorplatz) Am Sonnabend 24. November 2007, haben Neonazis aus dem Umfeld des Club 88 und Berufsanmelder Christian Worch eine Demonstration unter dem Motto „Schluss mit der Repression gegen den Club 88“ durch Neumünster angemeldet. Diese wird großflächig über das Internet beworben. Die Nazis versuchen durch diese Demonstration, die misslungene Geburtstagsfeier am 29. September 2007 auszugleichen und den Kultstatus in der neonazistischen Szene zu halten.

Nach dem erfolgreichen antifaschistischen Aktionstag am 29.9.2007 gilt es auch am 24.11.2007 den Nazis nicht die Stadt zu überlassen. Deshalb ist wichtig, nicht nur eine eigene antifaschistische Demonstration durchzuführen, sondern auch die Nazis möglichst schnell wieder unverrichteter Dinge abreisen zu lassen. Dass dies sehr gut gelingen kann, zeigen erfolgreiche Blockaden der Naziaufmärsche in Kiel 2005, in Lübeck 2006 sowie in Neumünster 2000, durch die die Nazis stets nach einer verkürzten Route ihre Demo vorzeitig abbrechen mussten.

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Es rufen auf: Aktion Jugendzentrum (AJZ) e.V., Antifaschistische Aktion NMS, Die Linke S-H, Die Linke KV Neumünster, Deutsche Kommunistische Partei NMS, Grenzgänger e.V. Grüne Jugend Rendsburg-Eckernförde, Jusos Rendsburg-Eckernförde, Sozialinitiative gegen Armut und Ausgrenzung (SOGA) e.V., Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der AntifaschistInnen NMS, ver.di Bezirk Suedholstein, Verein für Toleranz und Zivilcourage

Hintergrund

Erinnern wir uns. Am 29. September 2007„feierte“ der bundesweit bekannte Neonazitreffpunkt „Club 88“ sein elfjähriges Bestehen. Bei heimatlicher Atmosphäre sollte bei einem deutschen Bierchen mit Gleichgesinnten wieder die Endlösung herbeigesehnt werden. Alles hatte die Clubbetreiberin Christiane Dolscheid doch so schön vorbereitet. Livemusik sollte gespielt werden und auf der Homepage der NPD Kiel wurde für eine Party mit vielen Überraschungen geworben.

Doch Pustekuchen ! Während in der Neumünsteraner Innenstadt rund 600 Menschen lautstarken antifaschistischen Protest äußerten und eine riesige Party für ein buntes Miteinander und gegen die Nazis und rechte gesellschaftliche Tendenzen feierte, gab es im Club wenig zu lachen. Zunächst kamen weit weniger „Gäste“, als von den Gastgebern eingeplant, und Feierlaune wollte auch nicht so wirklich aufkommen. Denn im Gegensatz zu den vergangenen Jahren, in denen Entscheidungsträger in Stadtverwaltung und Polizei dem Treiben tatenlos zusahen, gab es in diesem Jahr Auflagen durch die Stadt. So durften nicht mehr als 150 Nazis in den Club 88 und auf den angrenzenden Hinterhof und Livemusik war verboten. Die Polizei setzte diese Auflagen auch tatsächlich um und löste nach Verstößen gegen die Auflagen und verfassungsfeindlichen Parolen die Veranstaltung gegen 24 Uhr auf und nahm ca. 30 Nazis in Gewahrsam, die einem Platzverweis nicht nachgekommen waren. Die Nazis fürchten jetzt wohl, dass sie, falls die Auflagen konsequent durchgesetzt werden, in der Zukunft den Club 88 finanziell nicht halten können und wollen gegen die Auflagen deshalb juristisch und mit der Demonstration vorgehen.

Auch wenn die jetzt von der Verwaltung angestrebten Bemühungen besser sind als nichts, so ist doch zu befürchten, dass die Versuche, den Nazis mit Gaststättenrecht und verwaltungsrechtlichen Auflagen entgegenzutreten, sich als recht wirkungslos und in keinem Fall ausreichend erweisen werden. Nach unserer Verfassung dürfte es weder den Club 88 noch die NPD noch sonstige faschistische Umtriebe geben. Hätte es seit 1945 ein gesellschaftliches Klima gegeben, das dieses auch konsequent gefordert hätte, würde niemand ernsthaft versuchen, Nazis mit verwaltungsrechtlichen Auflagen zu bekämpfen oder gar diese mit dem Hinweis auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit gewähren zu lassen.