Gegenwehr angekündigt
Mit mehr als 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern ging
am 16. Mai in Lima der lateinamerikanische-
europäische Alternativgipfel "Enlazando Alternativas"
("Alternativen verknüpfen") zu Ende. "Während sich die Regierungsvertreter
beim offiziellen Lateinamerika- EU-Gipfel nicht auf gemeinsame Strategien
zur Bekämpfung der Armut, des Klimawandels und des Terrorismus einigen
können, herrscht unter den sozialen Bewegungen beider Kontinente große
Einigkeit, dass die neoliberale Politik gescheitert ist - hier wie dort",
sagte Kerstin Sack, die für Attac Deutschland an dem Treffen in der
peruanischen Hauptstadt teilgenommen hat.
"Sehr beeindruckt hat mich die Entschlossenheit der vielen indigenen Frauen und Männer, sich gegen die aus ihrer Sicht neokolonialen Freihandelsverträge und die Bedrohung ihrer Gesundheit und der Natur durch transnationale Konzerne zur Wehr zu setzen", berichtete Kerstin Sack weiter. So bildete ein Tribunal gegen die Menschenrechtsverletzungen, die europäische Konzerne in Lateinamerika begehen, eine der Hauptlinien des Alternativgipfels. Ein bewegendes Beispiel für diese Menschenrechtsverletzungen habe während des Tribunals ein brasilianischer Fischer gegeben: "Unter Tränen schilderte er, wie ein großes Stahlwerk von Krupp-Thyssen, das die Gewässer mit Schwermetall verseucht, die Existenz der Fischer bedroht. Einige sind schon ums Leben gekommen."
Europäische Konzerne fordern von den lateinamerikanischen Ländern regelmäßig die vertragliche Zusicherung, dass sie nicht durch Umweltschutz- und arbeitsrechtliche Auflagen, in ihrer Wettbewerbsfähigkeit behindert werden. Attac fordert die Europäische Union und die Bundesregierung auf, diese Menschenrechtsverletzungen durch europäische Konzerne zu unterbinden und verbindliche Standardsdurchzusetzen.
Der peruanischen Regierung wirft Attac einen undemokratischen
Umgang mit den Teilnehmern des Alternativgipfels vor. "Es gab massive Versuche,
die sozialen Bewegungen zu kriminalisieren und das Zustandekommen des Treffens
verhindern. Die peruanische Regierung war sich nicht zu schade, die Teilnehmer
sogar als Terroristen zu diffamieren", sagte Kerstin Sack. Dass Bundeskanzlerin
Angela Merkel ausgerechnet Peru als Vorbild für Demokratie in Lateinamerika
darstelle, sei vor diesem Hintergrund noch bedenklicher. Kerstin Sack:
"Während die Bundeskanzlerin durch die neuen linken Regierungen Lateinamerikas
die Interessen der großen Konzerne
nd der deutschen Exportwirtschaft bedroht sieht, bedeuten
sie für viele Menschen auf dem Kontinent zumindest einen Hoffnungsschimmer."