Die Diskussion über die politische und menschliche Katastrophe in Zimbabwe ist sehr komplex. Leider wird sie in den westlichen Medien grotesk vereinfacht. Der böse „afrikanische Hitler“ Mugabe, der das Land in ein wirtschaftliches und politisches Chaos geführt hat, mit seinen Schlägertrupps hier, und der gute demokratische Oppositionsführer Tsvangirai dort, der das Land in eine bessere Zukunft führen kann. Schwarz-/Weißbilder stellen die Realität meist verzerrt dar, so auch in diesem Fall. Robert Mugabe ist zweifelsohne ein brutaler Despot, der Menschrechte und demokratische Prinzipien mit Füßen tritt. Er ist auch ein wirtschaftspolitischer Dilettant, der einen signifikanten Anteil an der Misere des Landes hat. Aber er ist auch ein Opfer der Umstände und Morgan Tsvangirai ist keinesfalls der edle Volksheld, als der er dargestellt wird.
In einem „Opposite-Editorial“ im britischen Guardian offenbarte Tsvangirai kürzlich seinen Wunsch nach einer militärischen Intervention des Westens und stieß damit seiner eigenen Oppositionspartei und den lokalen Vermittlern aus Südafrika derart vor den Kopf, dass der Bericht bereits einen Tag später kommentarlos von den Seiten des Guardians verschwand. Stattdessen veröffentlich der Guardian (ebenfalls kommentarlos) einen Brief von Tsvangirai, in dem dieser behauptet, das „Opposite-Editorial“ stamme nicht von ihm, der Guardian hätte sich täuschen lassen, er sei im übrigen gegen militärische Interventionen. Was viel Raum für „Verschwörungstheorien“ offen lässt, scheint indes ein weiterer Schnitzer von Tsvangirai gewesen zu sein, der mittlerweile stärker mit dem Westen verwoben ist, als es die zimbabwischen und südafrikanischen Akteure wahrhaben wollen.
Bevor Robert Mugabes ZANU-PF 1980 die Macht in Zimbabwe ergriff, wurde das Land von einem der blutrünstigsten Apartheits- regimes regiert, die je existierten. Unter Ian Smith wurden in Südrhodesien, einem Kunstgebilde, welches nur vom südafrikanischen Apartheitsregime anerkannt wurde, die schwarzen Bürger systematisch unterdrückt und eine schmale Oberschicht weißer Großgrundbesitzer und Industrieller regierte das Land. Mugabe ersetzte jedoch nach seiner Machtübernahme den weißen durch einen schwarzen Rassismus, ließ aber – trotz gegenteiliger Absichtsankündigungen – die weiße Elite in ihrem agrarwirtschaftlichen Handel weitestgehend unangetastet. Sie hatten die „Filetstücke“ des Ackerlandes und konnten mit Tabak und anderen Exportpflanzen die nötigen Devisen erwirtschaften, die das Land benötigte.
Mugabes Politik hatte zunächst auch großen
Erfolg – mit einem ambitionierten Sozialprogramm führte er eine kostenlose
Gesundheits- und eine breite Schulversorgung ein und senkte damit die Säuglings-
sterblichkeit innerhalb eines Jahrzehnts von 86 auf 49
pro 1.000 Geburten und erhöhte die Lebenserwartung von 56 auf 64 Jahre.
Mittlerweile ist die Lebenserwartung auf 35 Jahre gesunken, der niedrigste
Wert weltweit. Mugabe hat den Fehler gemacht und sich bei der Suche nach
Finanziers ausgerechnet an den IWF gewandt, der die Einstellung sämtlicher
Sozialprogramme und die Privatisierung von staatlichen Betrieben zur Voraussetzung
für Kredite machte. Als Mugabe sah, dass die IWF-Kredite Gift für
sein Land waren, machte er den zweiten Fehler – er verstieß gegen
die Regeln des IWF, enteignete einige weiße Großgrund-
besitzer und war fortan ein „Paria“ auf dem finanzpolitischen
Parkett. Den dritten Fehler machte er, als er – ohne von den USA grünes
Licht bekommen zu haben – mit seinen Truppen ab 1998 aktiv am Zweiten Kongokrieg
teilnahm. Das taten die undemokratischen, despotischen Regimes Ugandas
und Ruandas zwar auch, aber sie waren Verbündete der USA und Großbritanniens,
während Mugabe sich einer immer drastischeren Antikolonialrhetorik
bemächtigte.
2001 versetzten die USA und Großbritannien dem unter
den Folgen des IWF-Boykotts leidenden Land den Todesstoß. Beide Länder
verhängten umfassende Wirtschaftssanktionen gegen den „Paria-Staat“,
die dazu führten, dass der Außenhandel fast zum Erliegen kam,
so dass das Land keine Devisen mehr hatte, Technik und Düngemittel
für seine Landwirtschaft zu importieren. Nur Südafrika verblieb
als relevanter Handels-
partner; aber ohne Devisen war Zimbabwe kein interessanter
Handelspartner und die Produktions-
umstellung von Exportagrargütern auf Lebensmitteln
tat ihr übriges. Mittlerweile erlebt Zimbabwe den wirtschaftlichen
Kollaps – 80% Arbeitslosigkeit, eine Hyperinflation ohne Gleichen (6 Äpfel
südafrikanischer Herkunft kosten 1,6 Mrd. simbabwische Dollar) und
die komplette Marktwirtschaft ist zum Stillstand gekommen. Der einzige
Sektor, der überhaupt noch Löhne zahlt, ist der Staatssektor,
aber für das Geld können sich auch die Staatsbe- diensteten
nichts kaufen. Eine Hungersnot epischen Ausmaßes und Unruhen werden
die Folge sein. Über 3 Mio. Zimbabwer (ein Drittel der Bevölkerung)
sind bereits nach Südafrika geflohen, was dort zu rassistischen Unruhen
führte.
Das Land befindet sich im Kollaps – wer die Schuld dafür trägt, ist für den Westen klar. Aber neben Mugabes katastrophaler Politik hat der Westen durch seine Sanktionen ein großes Maß an Mitschuld für diese Situation. Der skurrile „Schlächter“ mit dem Hitler-Bärtchen und der antikolonialen Rhetorik passte einfach zu gut ins Feindschema – objektiv betrachtet unterscheidet er sich wenig von den „Despoten“ Ugandas und Ruandas, die ebenfalls Wahlen fälschen, Oppositionelle umbringen lassen und eine freie Presse verhindern. Das alles macht Mugabe kein Jota sympathischer, er ist und bleibt ein Despot und Mörder – nur erscheint es fraglich, warum sicher der Westen auf ihn eingeschossen hat und andere afrikanische Despoten und Mörder als politische Partner hofiert.
Morgan Tsvangirai war ein langjähriger Weggefährte
Mugabes und stieg dank dessen Protektion schnell innerhalb des staatstreuen
Gewerkschaftsflügels auf. 1998 trennten sich jedoch ihre Wege und
Tsvangirai wurde zum Oppositionellen. Mehrfach wurde versucht, ihn umzubringen
und mehrfach wurde er inhaftiert und gefoltert. Trotz dieser tragischen
Vita, qualifiziert ihn jedoch nichts zu einem demokratischen Politiker.
Seine Oppositionsgruppe MDC ist ein breites Zweckbündnis zwischen
Gewerkschaftlern und Liberalen auf der einen Seite, aber auch Rechtsextremisten,
weißen Rassisten und dem „Kapital“ auf der anderen Seite – sie wird
von den USA und europäischen Staaten massiv unterstützt und dies
nicht ohne Eigeninteresse, das vor allem zu Lasten der Regionalmacht Südafrika,
die traditionell gute Verbindungen zu Mugabe pflegt. Die MDC ist zweifelsohne
die
einzige nennenswerte Opposition in Zimbabwe, aber wofür sie steht,
ist ebenso zweifelhaft, wie die Machtverteilung der verschiedenen Gruppierungen,
die hinter ihr stehen. Tsvangirai will beispielsweise die Landreformen
Mugabes nicht rückgängig machen, verspricht den weißen
Exil-
Zimbabwern, die enteignet wurden, jedoch großzügige
Entschädigungen – dies freut freilich den Westen, woher Tsvangirai
dieses Geld nehmen will, ist da weniger von Interesse.
Den meisten Beobachtern war klar, dass Mugabe sich nicht „ordentlich“ abwählen lassen würde. Die Wahlfälschungen bei der ersten Präsidentschaftswahl, bei der laut Oppositionsangaben Tsvangirai bereits die Mehrheit der Stimmen für sich verbuchen konnte, waren demnach wenig überraschend. Tsvangirais Rückzug vor dem zweiten Wahlgang ist zwar einerseits verständlich, da Mugabe die Wahlen zu seinen Gunsten gefälscht hätte und die Bedrohung für Leib und Leben, der Tsvangirais Unterstützer ausgesetzt sind, zweifelsohne real ist. Andererseits führt sein Rückzug Zimbabwe in eine weitere politische Krise – Mugabe ist aufgrund der Wahlfälschungen nicht als legitimes Staatsoberhaupt anzusehen. Der Westen hat sich bereits in dieser Form erklärt. Dass die südafrikanischen Nachbarstaaten diesem Beispiel folgen werden, war nicht zu erwarten. Tsvangirais Legitimation ist indes auch mehr als umstritten – Angaben der Opposition über einen vermeintlichen Wahlsieg im ersten Wahlgang sind keine völkerrechtliche Basis und entziehen dem Westen die Glaubwürdigkeit, wenn man – wie Großbritannien – Tsvangirai zum legitimen Präsidenten erklärt. Trotz des wirtschaftlichen Desasters ist Mugabe in Zimbabwe keinesfalls isoliert – er stützt seine Macht auf einen breiten Staatsapparat, eine Landbevölkerung, die von seinen Landreformen profitiert hat, das Militär und vor allem die einflussreichen und militärisch versierten Veteranen aus dem Befreiungskrieg und dem Zweiten Kongokrieg. Freiwillig wird er nicht von der Macht lassen, der Weg des Westens läuft auf einen Bürgerkrieg hinaus.
Aus verständlichen Gründen ist vor allem das
Nachbarland Südafrika gegen jegliche Entwicklungen, die auf einen
Bürgerkrieg hinauslaufen. Präsident Tabo Mbeki führt daher
seit Jahren eine „stille“ Geheim-
diplomatie zwischen Mugabe und der Opposition. Sein Ziel
ist eine Allparteienregierung, der Punkt, an dem bislang diese Verhandlungen
scheiterten, war „lediglich“ die Frage, ob Mugabe selbst dieser Allparteienregierung
angehören sollte, oder ob er ins Exil geht und seinen politischen
Weggefährten das Feld überlässt. Durch die immer dramatischer
steigende Zahl von Flüchtlingen, die von Zimbabwe nach Südafrika
strömen, steht Mbeki allerdings auch im eigenen politischen Lager
unter Kritik. Der ANC-Führer Jacob Zuma kritisierte seinen Parteifreund
Mbeki bereits öffentlich für dessen zu stille Kritik an Mbekis
Vertrauten „Bob“ Mugabe. Tsvangirai machte an dieser Stelle jedoch einen
entscheidenden Fehler – er kritisierte öffentlich die Rolle Südafrikas
als Unterhändler der Verhandlungen und forderte eine Einbeziehung
des Westens. Dies hatte zur Folge, dass der ANC sich geschlossen hinter
Mbeki stellte und Tsvangirais Position beschädigt wurde.
Die Tatsache, dass Tsvangirai in der Wahlkampfzeit lieber internationale Partner suchte, als in Zimbabwe Wahlkampf zu machen – was allerdings auch ein Risiko für Leib und Leben dargestellt hätte – sorgte nicht nur in Südafrika, sondern auch in Zimbabwe selbst für Kritik. Tsvangirais Taktik scheint darin zu bestehen, die Frage über die Zukunft Zimbabwes nicht in Zimbabwe oder innerhalb der südafrikanischen Staatengemeinschaft entscheiden zu lassen, sondern sie zu „internationalisieren“ und vor allem die USA und Großbritannien mit einzubeziehen. Dies wird allerdings von (fast) allen afrikanischen Staaten abgelehnt – die Ablehnung ist wiederum Grund für Großbritannien und die USA nicht militärisch zu intervenieren. Käme es zu einem offenen Bürgerkrieg, wäre dieser Standpunkt allerdings kaum zu halten. Tsvangirais „Opposite-Editorial“ im Guardian drückt schlüssig seine Linie aus – Intervention des Westens, mit ihm als (nicht gewähltem) neuen Präsidenten. Ob er mit dieser Linie Erfolg haben wird, ist mehr als ungewiss – Südafrikas Einfluss sollte nicht unterschätzt werden. Was dem Land indes mehr helfen könnte als alles andere, wäre eine Aufhebung der Sanktionen und wenn diese nur über eine Allparteienkoalition zu erreichen wäre, dann sei dem so. Ob der Präsident dann Mugabe oder Tsvangirai heißt, spielt für das malträtierte Volk Zimbabwes eine wesentlich geringere Rolle, als die Frage ob und wann die Sanktionen fallen gelassen werden.