Hauptstadt der Armut
Das ist die bedrückende Aussage von einem der Teilnehmer der 5. Kieler Kinderarmutskonferenz an der auch erstmals Die Linke Kiel teilnahm. Gemessen an den Ergebnissen verlief die Konferenz wie erwartet enttäuschend. Die Teilnehmer versicherten sich gegenseitig Bemühen bei der Thematik, aber für die Betroffenen gibt es keine erfahrbaren Ergebnisse.
„Es scheint, als gibt es die unausgesprochene Übereinkunft nicht zu kritisch und fordernd im Sinne der Betroffenen aufzutreten“, stellte Joachim Böse fest. „so ist das herausragende Ergebnis des letzten Jahres die Erstellung einer Internetpräsenz für das Netzwerk.“ Die wenigen konkreten sozialpolitischen Forderungen wie ein Sozialticket deckten sich mit den Forderungen der LINKEN in Kiel und gehören für Ratsfrau Asye Fehimli zu den drängenden Fragen, die keinen Aufschub dulden.
Für einen “Mega-Yacht-Hafen” ist Geld da, für Kinder nicht...
„Man hat manchmal den Eindruck, dass sich die etablierten
Parteien nicht ernsthaft damit auseinander-
setzen, welche Folgen es für die Entwicklung der
Stadt hat, wenn ein wachsender Teil der Bevölkerung von Kindheit an
der Ausgrenzung unterliegt und wenn eine Mahlzeit für ein Kind schon
als Erfolg gefeiert wird, drückt man damit aus, wie sehr einem diese
Kinder am Herzen liegen. Das ist keine Wertschätzung von Kindern.”
Fast 10.000 Kindern in Kiel mangelt es am Nötigsten
und dazu kommen auch noch die schlechten Wohn-
verhältnisse. Dazu Joachim Böse: „Die Kosten
der Unterkunft sind Sache der Stadt. Hier hat die Stadt Kiel, durch die
immer noch geltende Mietobergrenze von 1991, in den letzten Jahren Millionenbeträge
bei den HARTZ IV – Empfängern „einsparen“ können. Es ist wirklich
zynisch, dass jetzt von den Grünen und der SPD gefordert wird, dass
gerade diese eingesparten Mittel, also die Gelder, die man den Betroffenen
vor-
enthalten hat, Verwendung finden sollen, um 1-Euro-Jobs
und ähnliches zu finanzieren. Das ist die Aus-
beutung Armer in übelster Ausprägung.“
Kreissprecher Heinz Wieser merkt an, dass Kiel weiter
einen bundesdeutschen Spitzenplatz in punkto Kinderarmut hält und
das Argument der Unbezahlbarkeit einen neuen Stellenwert erhält, wenn
Milliarden für Not leidende Banken innerhalb einer Woche zur Verfügung
stehen, während für arme Kinder nur wenige Euro für gesundes
Essen oder ein günstiges Ticket zu viel sind. Die Überwindung
der anhaltenden gesamtwirtschaftlichen und schärfer werdenden sozialen
Probleme bedarf daher einer Neuverteilung von Einkommen, Arbeit und Macht.
Dieser Erkenntnis werden sich auch Grüne und Sozialdemokraten in absehbarer
Zukunft nicht weiter entziehen können.