Im kommenden Jahr feiert die dänische Einheitsliste
(Enhedslisten/De Rød Grønne) ihr 20-jähriges Bestehen
als revolutionäre sozialistische Organisation. Als die Einheitsliste
1989 gegründet wurde, war es überhaupt nicht klar, ob das Projekt
lange Bestand haben würde. Trotzdem hat sich das "Kind" bis heute
gut entwickelt und hat sich mittlerweile von einem mehr oder weniger losen
linken Bündnis verschiedener sozialistischer Organisationen (der dänischen
DKP, der trotzkistischen SAP und der – mittlwerweile aufgelösten –
maoistischen KAP) zu einer schlagkräftigen Partei mit 4346 Mitgliedern
gewandelt. Natürlich gab es Reibereien und interne Konflikte, zuletzt
um die Aufstellung der bekennenden Muslimin Asmaa Abdol-Hamid und die Haltung
revolutionärer SozialistInnen zum Islam und zur Religion generell.
Ob unser mehr oder minder knappes Abschneiden bei der letzten Folketing-Wahl
(2,7%, vier Abgeordnete, LinX berichtete) damit zusammenhängt; darüber
kann spekuliert werden. Zweifellos richtig ist aber, dass es einiger Anstrengungen
bedarf, damit wir als Organisation gestarkt aus den kommenden Auseinander-
setzungen hervorgehen. Die Finanzkrise und ihre Auswirkungen
haben auch Dänemark erreicht, und es wird mit einem Ansteig der Arbeitslosigkeit
und Entlassungen gerechnet. Gleichzeitig haben weder die oppositionellen
Sozialdemokraten noch die als linker geltende Sozialistische Volkspartei
SF klare Alternativen zur Regierungspolitik zu bieten. SF hat in einigen
Punkten (Integration, Euro) einen Rechtsruck vollzogen und es ist unklar,
ob eine Linksallianz, bestehnd aus SF und Sozialdemokratie, es schaffen
kann, Foghs liberal-konservative Regierung abzulösen.
Fur uns wird sich dann die ”Hessen-Frage” stellen: Sind wir bereit, eine ”Linksregierung” zu tolerieren und unter welchen Bedingungen soll dies geschehen? Bis 2011 (vorraussichtlicher Zeitpunkt der nächsten Wahl) ist noch Zeit, aber diese Fragen müssen beantwortet werden, damit ein Desaster wie in Italien oder in Norwegen, wo die rassistische Rechte von der Schwäche der ”Linksregierung” profitiert; verhindert werden kann. Die Praxis der ”Regierungssozialisten” in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern weist ebenfalls – zumindest teilweise – in eine falsche Richtung.
Auch organisationsintern müssen wir uns verändern:
So hat der letzte Parteitag beschlossen, das Engagement der Einheitsliste
in den Gewerkschaften zu verstärken und es muss über neue Formen
der Mitgliederbeteiligung nachgedacht werden, denn noch ist die Partei
allzu sehr auf Kopenhagen und die Arbeit in der Jugend zentriert. Die politischen
und ökonomischen Entwicklungen der kommenden Monate geben uns aber
gute Möglichkeiten, die Einheitsliste als DIE Kraft auf der revolutionären
Linken zu stärken.