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Einheitsliste in Dänemark:
Neue Herausforderungen

Im kommenden Jahr feiert die dänische Einheitsliste (Enhedslisten/De Rød Grønne) ihr 20-jähriges Bestehen als revolutionäre sozialistische Organisation. Als die Einheitsliste 1989 gegründet wurde, war es überhaupt nicht klar, ob das Projekt lange Bestand haben würde. Trotzdem hat sich das "Kind" bis heute gut entwickelt und hat sich mittlerweile von einem mehr oder weniger losen linken Bündnis verschiedener sozialistischer Organisationen (der dänischen DKP, der trotzkistischen SAP und der – mittlwerweile aufgelösten – maoistischen KAP) zu einer schlagkräftigen Partei mit 4346 Mitgliedern gewandelt. Natürlich gab es Reibereien und interne Konflikte, zuletzt um die Aufstellung der bekennenden Muslimin Asmaa Abdol-Hamid und die Haltung revolutionärer SozialistInnen zum Islam und zur Religion generell. Ob unser mehr oder minder knappes Abschneiden bei der letzten Folketing-Wahl (2,7%, vier Abgeordnete, LinX berichtete) damit zusammenhängt; darüber kann spekuliert werden. Zweifellos richtig ist aber, dass es einiger Anstrengungen bedarf, damit wir als Organisation gestarkt aus den kommenden Auseinander-
setzungen hervorgehen. Die Finanzkrise und ihre Auswirkungen haben auch Dänemark erreicht, und es wird mit einem Ansteig der Arbeitslosigkeit und Entlassungen gerechnet. Gleichzeitig haben weder die oppositionellen Sozialdemokraten noch die als linker geltende Sozialistische Volkspartei SF klare Alternativen zur Regierungspolitik zu bieten. SF hat in einigen Punkten (Integration, Euro) einen Rechtsruck vollzogen und es ist unklar, ob eine Linksallianz, bestehnd aus SF und Sozialdemokratie, es schaffen kann, Foghs liberal-konservative Regierung abzulösen.

Fur uns wird sich dann die ”Hessen-Frage” stellen: Sind wir bereit, eine ”Linksregierung” zu tolerieren und unter welchen Bedingungen soll dies geschehen? Bis 2011 (vorraussichtlicher Zeitpunkt der nächsten Wahl) ist noch Zeit, aber diese Fragen müssen beantwortet werden, damit ein Desaster wie in Italien oder in Norwegen, wo die rassistische Rechte von der Schwäche der ”Linksregierung” profitiert; verhindert werden kann. Die Praxis der ”Regierungssozialisten” in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern weist ebenfalls – zumindest teilweise – in eine falsche Richtung.

Auch organisationsintern müssen wir uns verändern: So hat der letzte Parteitag beschlossen, das Engagement der Einheitsliste in den Gewerkschaften zu verstärken und es muss über neue Formen der Mitgliederbeteiligung nachgedacht werden, denn noch ist die Partei allzu sehr auf Kopenhagen und die Arbeit in der Jugend zentriert. Die politischen und ökonomischen Entwicklungen der kommenden Monate geben uns aber gute Möglichkeiten, die Einheitsliste als DIE Kraft auf der revolutionären Linken zu stärken.
 

(Stefan Godau, Einheitsliste Sønderborg)