Der Vertrag zur Gründung der NATO wurde 1949
von Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien,
Kanada, Luxem- burg, Niederlande, Norwegen, Portugal, USA unterzeichnet.
Griechenland und die Türkei kamen 1952 dazu. Die Sowjetunion
reagierte 1955 mit der Gründung des Warschauer Paktes. Acht Ostblockstaaten
unterzeichneten den „Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit
und gegenseitigen Beistand“. Die BRD wurde durch die Pariser Verträge,
vom Mai 1955, in die NATO aufge-
nommen. Frankreich verließ 1966 die militärischen
Strukturen der NATO, will jetzt aber wieder in der Kommandoebene mitmischen.
Spanien wurde 1982 Mitglied der NATO.
Nach dem Ende des Warschauer Paktes und dem Zusammenbruch
der Sowjetunion war der NATO zunächst das Feindbild abhanden gekommen
und geriet in eine Legitimationskrise. Eine Auflösung wurde
aber nie in Erwägung gezogen. 1991 wurde ein „Neues strategisches
Konzept“ beschlossen. Schon in diesem Konzept sah die NATO weltweite Sicherheitsrisiken,
was angeblich schnelle Eingreiftruppen notwendig mache. 1999 wurde der
formale defensive Charakter, mit dem Angriff auf Jugoslawien zu den Akten
gelegt. Seit 1999 gibt es eine global agierende NATO die überall dort
eingreifen, auch „out of area“ und wenn notwendig, auch ohne UNO- Beschluss,
wo „gemeinsame Interessen“ und / oder „Sicherheits-
interessen“ der NATO-Staaten“ berührt sind. Solana
(ehemaliger NATO-Generalsekretär) 1999: „Wir brauchen den UNO-Sicherheitsrat
nicht“. Am 24. März 1999, beginn des Luftangriffskrieges auf Jugoslawien,
hat die NATO das Völkerrecht zerlegt und die die Weichen zum Interventionsbündnis
gestellt. Der größte und blutigste Militäreinsatz nach
dem Jugoslawienkrieg findet seit 2001 in Afghanistan statt.
Die NATO-Osterweiterung wurde von Deutschland, durch den Anschluss der DDR, eingeleitet. 1999 wurden Polen, Tschechien und Ungarn in das Bündnis aufgenommen. 2004 erfolgte der Beitritt von Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien. Damit wurde der Einkreisungsring im Norden und Westen Russlands abgeschlossen. Die Ukraine und Georgien haben Aufnahmeanträge gestellt. 2008 hat die NATO eine Mitgliedschaft dieser Länder grundsätzlich nicht ausgeschlossen.
Militärausgaben
2007 wurden weltweit 1.214 Mrd. Dollar für Militär, Waffen und Kriege ausgegeben. Die Industrieländer geben zehnmal mehr Geld für ihr Militär als für Entwicklungshilfe aus. Die NATO gab 2007 823 Mrd. Dollar aus. Alleine die USA 547 Mrd. Dollar. Der Anteil der NATO beträgt 67,8 Prozent der weltweiten Ausgaben. Der Anteil Chinas beträgt 4,8 Prozent, Japans 3,6 Prozent und Russlands 2,9 Prozent.
Atomwaffen
8 Länder besitzen Atomwaffen mit über 10.000 Atomsprengköpfen. Die Amerikaner besitzen ca. 3600 strategische und 500 taktische Sprengköpfe. Die Russen besitzen ca. 3100 strategische und ca. 2000 taktische Sprengköpfe. Frankreich 348, Großbritannien 185, China 161, Israel 80, Indien 60-70 und Pakistan 60 strategische Sprengköpfe. Deutschland besitzt mit dem Tornado-Kampfflugzeug nach wie vor Atomwaffenträger. In Büchel lagern mindestens 20 einsatzbereite US-Atombomben.
Deutschland ist Europameister,die NATO-Staaten Weltmeister im Großwaffenexport.
Die größten Exporteure von Großwaffensystemen
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Landesverteidigung und zwar nur dann „wenn das Bundesgebiet
oder Natomitglieder (Bundesver-
fassungsgericht) mit Waffengewalt angegriffen werden
oder ein solcher Angriff unmittelbar droht“. (Art.87 a und 115a GG) Nach
dem GG sind die Vorbereitung und die Führung von Angriffskriegen ausdrücklich
verboten und damit verfassungswidrig. Ex-Kriegsminister Struck (SPD) erklärte,
„das Einsatzgebiet der Bundeswehr ist die ganze Welt“. 1999 beteiligt sich
die Bundeswehr am völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der NATO gegen
Jugoslawien. Tornado-Kampfflugzeuge bombardierten serbische Städte,
zerstörten Schulen, Krankenhäuser, Brücken und Industrieanlagen.
Satellitengesteuerte Raketen trafen Züge, Flüchtlingskonvois
und vollbesetzte Linienbusse. Ca. 4.000 Menschen wurden durch die NATO-Aktionen
getötet. Weite Teile Jugoslawiens sollen durch Uran-Munition kontaminiert
sein.
Seit 2001 beteiligt sich die Bundeswehr mit ca. 4.500
SoldatInnen am Krieg in Afghanistan. Im Krieg gegen den Irak beteiligt
sich Deutschland nicht mit eigenen Militärkräften. Die US-Truppen
erhalten jedoch militärische Unterstützung, durch AWACS-
„Auf- klärungsflugzeuge“, Geleitschutz durch die Bundes-
marine usw. Außerdem lieferten BND-Agenten wertvolle
Informationen für die Bombardierung des Iraks. Das Bundesverwaltungsgericht
stellte rechtskräftig fest: „Die Beihilfe zu einem völkerrechtswidrigen
Delikt ist selbst ein völkerrechtswidriges Delikt“.
Auf der Münchener Sicherheitskonferenz propagierte Angela Merkel, wie vorher schon Fischer (Grüne) und Schröder (SPD), den Krieg als Mittel der Politik. „Um Politik und Handeln anderer Nationen zu beeinflussen und um den Interessen und Werten der eigenen Nation zu dienen, müssen wir alle Mittel in Betracht ziehen, von freundlichen Worten bis zu Marschflugkörpern“. Aus den Bundeswehrricht- linien von 2003 geht hervor: „Landesverteidigung entspricht nicht mehr den aktuellen sicherheitspolitischen Erfordernissen“, die Bundeswehr ist heute unverzichtbares Instrument um die Interessen Deutschlands zu wahren. „Künftige Einsätze lassen sich weder ihrer Intensität noch geografisch eingrenzen… Der politische Zweck bestimmt Ziel, Ort, Dauer und Art eines Einsatzes“.
Auslandseinsätze der Bundeswehr
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Trotz „Haushaltssanierung“ haben die Bundesregierungen
den Rüstungsetat regelmäßig erhöht. 2009 steigt er
gegenüber dem Vorjahr um 1,6 Mrd. Euro auf 31,1 Mrd. Euro. Das entspricht
die höchste Steigerung eines Einzeletats. Weitere Kosten entstehen
bis 2015 durch Militärprojekte der Bundeswehr:
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|