Nächste Seite
Kommentar:
Kämpfe verbinden

Es kracht an allen Ecken und Enden. Um sechs Prozent wird die deutsche Wirtschaftsleistung in diesem Jahr vermutlich schrumpfen. Das ist die schlimmste Krise seit den 1930er Jahren, und damit fangen die Parallelen erst an. Die Arbeitslosigkeit steigt deutlich, was für den Augenblick noch durch einen extremen Anstieg der Kurzarbeit verdeckt wird. Vermutlich wird die Koalition diesen Zustand mit Geldern der Arbeitsagentur noch bis zu den Bundestagswahlen aufrecht erhalten, Danach wird man uns dann die Rechnung präsentieren: Man muss kein Prophet sein, um vorher zusagen, dass die dadurch in den Sozialkassen entstehenden Löcher durch weitere Kürzungen bei den Leistungen gestopft werden sollen. Nicht, das kein Geld da wäre. Auch in Krisenzeiten geht es den deutschen Konzernen offenbar noch prächtig. 24 Milliarden Euro an Dividende haben die 30 größten Dax-Konzerne kürzlich ausgeschüttet, die deutsche Bank gab eine Kapitalrendite von rund 25 Prozent bekannt.

Und noch etwas erinnert gespenstisch an die 30er Jahre. Gruppen, dies sich ganz offen auf den "National-
sozialismus" beziehen – womit Polizei und Behörden ohne weiteres eine Handhabe hätten, gegen sie vorzugehen, wenn sie denn wollten – greifen jene Kräfte an, die sich gegen die herrschende Profitlogik, gegen das Abwälzen der Krisenfolgen auf unsere Schultern stellen. Linke und Gewerkschafter sind das bevorzugte Hassobjekt der Nazis, was sie in Kiel mit polizeilicher Duldung in den letzten Wochen deutlich demonstriert haben.

Natürlich wäre es übertrieben, dahinter einen bewussten Plan zu vermuten. So simpel laufen politische und gesellschaftliche Prozesse gewöhnlich nicht ab. Dennoch kann man feststellen, dass die Nazis damit dem Kalkül der Mächtigen nützen, und diesen Aspekt sollten wir in der Öffentlichkeit öfter mal deutlich und verständlich hervorheben. Nicht zuletzt, wenn es in den nächsten Monaten darum geht, sich mit dem Wahlkampf der Nazis auseinanderzusetzen. Andererseits wäre es aber auch wichtig, den Kampf gegen Nazis mit dem gegen die Krisenfolgen organisch zu verbinden. Konkret heißt das zum Beispiel, sich an der DGB-Demo am 16. Mai zu beteiligen und dort für aktive antifaschistische Politik zu werben.

(wop)