Die Ebbe in Kiels Stadtkasse ist längst chronisch
und der mit ihr einhergehende Verfall an jeder Ecke der Stadt, insbesondere
auf dem Ostufer, unübersehbar. Da werden dann eben Mal in einem ohne
hin schon schwer benachteiligten Stadtteil wie Gaarden die Gelder für
die Stadtteilbücherei gestrichen, nur durch ehrenamtliches Engagement
kann sie sich noch halten. Doch nun schlägt die Krise zu. Die jüngste
Steuer-
schätzung sieht für Kiel extrem finster aus.
Statt 35 Millionen Euro werden im nächsten Jahr voraussichtlich 70
Millionen Euro fehlen. Spätestens im drauf folgenden Jahr wird der
Fehlbetrag schon 110 Millionen Euro betragen. Man muss also kein Prophet
sein, um vorherzusagen, dass uns die Rathaus-Koalition demnächst mit
einer neuen Streichorgie überziehen wird. Stellt sich nur die Frage
stellt, was nach dem Kahlschlag der letzten Jahre eigentlich noch eingespart
werden kann. Vermutlich wird es den städtischen Beschäftigten
ans Leder gehen, denn deren Gehälter sind einer der größte
Posten im Haushalt.
Das Ganze ist nicht nur höchst unsozial, sondern auch ökonomisch fatal. In den deutschen Kommunen wird seit Anfang der 1990er Jahre immer weniger investiert. Wichtige Ausgaben, die den Erhalt des Vermögens sichern würden unterbleiben. Notorisch ist zum Beispiel der schlechte Zustand der Kieler Schulen, die man unseren Kindern zumutet. Demonstrieren sie dagegen, bekommen sie Polizeiknüppel zu schmecken. Auch von der Kanalisation ist bekannt, dass eigentlich viel Geld in sie gesteckt werden müsste. Ausgaben werden in die Zukunft verschoben und so das Schuldenproblem noch vergrößert. Die Unterlassenen Investitionen sorgen auch dafür, dass die Betriebskosten hoch bleiben. Insbesondere bei der Gebäudesanierung könnten erhebliche künftige Heizkosten eingespart werden.
Aber leere städtische Kassen bedeuten nicht, dass es kein Geld mehr gibt. In Deutschland ist das private Vermögen in den letzten acht Jahren um rund 80 Prozent auf über vier Billionen Euro angewachsen. Diesen Anstieg könnte man abschöpfen, damit die öffentlichen Haushalte sanieren, und zugleich den Binnenmarkt ordentlich ankurbeln. Wenn man denn den entsprechenden politischen Mut entwickeln würde.