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Widerstand gegen Militarisierung der Gesellschaft:

Gegen Trialog von Wirtschaft, Politik und Bundeswehr

Im Sommer 2010 soll in Kiel der so genannte Celler Trialog stattfinden. Dieser Gesprächskreis zwischen Militärs, Politikern und  Vertretern der Wirtschaft hat sich 2007 in Celle formiert und soll im nächsten Jahr erstmalig in Kiel zusammentreten. Das hiesige Treffen zielt vor allem auf den Brückenschlag zur Marine und zur Marinerüstungsindustrie. Der „Celler Trialog“ versteht sich als nationales Pendant zur Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo). Initiiert wurde das selbst ernannte „Diskussionsforum für Außen- und Sicherheitspolitik“ von dem Aufsichtsratsvorsitzenden der Commerzbank, Klaus Peter Müller, und dem Bundesministerium für Verteidigung. Im sogenannten Celler Appell 2008 ist als Zielsetzungen festgehalten, dass zur „Vertiefung des Dialogs zwischen Bundeswehr und Gesellschaft“ ein jährliches Treffen stattfindet.

„Damit wollen wir allen Entscheidungsträgern in Wirtschaft, Politik und Bundeswehr Impulse für die ver-
tiefte sicherheitspolitische Diskussion geben.“ Weiter soll eine Initiative zur „Förderung der Reservisten in Industrie und Forschung, zur Vertiefung der persönlichen Kontakte und zur Intensivierung der zivil-
militärischen Zusammenarbeit“ geschaffen werden. Schließlich möchte man erreichen, dass der „sicher-
heitspolitische Dialog auch in Forschung und Lehre, insbesondere an unseren Hochschulen gestärkt wird. z.B. durch die  Einrichtung von Stiftungsprofessuren und durch eine dauerhaften Austausch zwischen Wirtschaft und Bundeswehr“.

Die Debatten des Trialogs werden von der Zeitschrift Europäische Sicherheit folgendermaßen beschrieben: „Die Aussprache ist sehr offen, da die Gespräche hinter verschlossenen Türen stattfinden.“ Dass hier politisch brisante Themen wie zum Beispiel der Einsatz der Bundeswehr gegen die Bevölkerung im Inneren oder militärische Flüchtlingsabwehr an den EU-Außengrenzen besprochen werden oder der verstärkten Privatisierung „militärischer Dienstleistungen“ das Wort geredet wird, versteht sich dabei von selbst. Auch kann zu Recht davon ausgegangen werden, dass der äußerst attraktive Wachstumsmarkt für wehrtech-
nische- und Rüstungsgüter aller Art und  mili- tärische Dienstleistungen Gegenstand der Verhandlungen und Gespräche sind.

In Kiel wird über die Bildung eines Bündnisses gegen diese Konferenz des "militärisch-ökonomischen Komplexes" beraten. Am Sa., 28. November wird es um 17 Uhr im Club M (Stadtfeldkamp 21) eine Informationsveranstaltung geben, zu der auch Aktivisten aus Celle eingeladen sind. Ein erstes Treffen des zu gründenden Bündnisses ist für den Do., 10. Dezember um 19.30 Uhr in der Hansastraße 48 geplant.

(Informationen aus der Einladung des Initiativkreises zur Gründung eines antimilitaristischen Bündnisses gegen den Kieler Trialog)
 

Kontakt
kein-trialog@so36.net
http://kein-trialog.so36.net

Hintergrundinformationen:
Bündnis gegen den Celler Trialog: http://cellertrialog.blogsport.de
http://antimilitarismus.blogsport.de/images/broschreweb.pdf
http://www.imi-online.de/
http://www.hintergrund.de/20091026520/politik/
inland/eine-fast-geheime-armee.html