Antwort auf Leserbrief

Subventionen für die Rüstungsproduktion

In der letzten Ausgabe der LinX verteidigte der Landesgeschäftsführer der hiesigen PDS in einem Leserbrief sein Landtagswahlprogramm. Man sei sehr wohl gegen Rüstungsproduktion und fordere schließlich nur für den Handelsschiffbau Subventionen. (Zu dem Vorwurf, dass die PDS in das standort-fetischistische Geschrei gegen die südkoreanische Konkurrenz mit einstimmt, schwieg er vornehm.) Dazu bleibt anzumerken, dass Rüstungsproduktion im Allgemeinen und der marine Sektor im Besonderen, wie andere Wirtschaftszweige auch, Konjunkturen unterworfen ist. D.h. es geht mal auf und mal ab und kaum eine Werft kan langfristig von Rüstung alleine leben. Staaten mit militärischen Ambitionen haben jedoch ein erhebliches "nationales Interesse" daran, entsprechende Rüstungskapazitäten vorzuhalten, und hüten daher für gewöhnlich ihre Werften wie ihren Augapfel. Und zwar auch den Handelsschiffbau, denn solange es nicht genügend Rüstungsaufträge gibt, müssen die Leute natürlich beschäftigt sein.

Das soll nicht heißen, dass im Falle der Werften das Vorhalten von Rüstungskapazitäten das einzige Motiv für Subventionspolitik ist. Es ist eines unter mehreren, allerdings in Zeiten der Militarisierung der EU und der auf dem Kölner Gipfel im Juni vereinbarten Politik des Aufbaus einer eigenständigen und von den USA technologisch unabhängigen Rüstungsindustrie bestimmt nicht zu vernachlässigen. Eher kann man davon ausgehen, dass die Subventionen in ein paar Jahren überflüssig werden, da die Werften mit Aufträgen der künftigen EU-Marine überschwemmt werden, denn mit der Formierung der EU-Militärmacht wird auch eine Welle der Rüstungsmodernisierung einhergehen.

(wop)