wegen Castortransporte!!!
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Punish Yourself - Anti-Castor-Soli!
Samstag, 18. Dezember 10 21:00 - Wir präsentieren euch eine weitere
spannende Entdeckung vom Festival mit Badesee. Endlich hat es mit der Tour
geklappt; es wird bunt und es wird laut. Alle Überschüsse des
Abends gehen in die diesjährigen Anti-Castor-Aktivitäten. Es
wird auch umfassende Infos zu diesem Thema geben. Auf ihrem aktuellen Album
Pink Panther Party ziehen Punish Yourself alle Register: Hammernde Beats,
krachende Gitarrenriffs, Loops und Samples, EBM-Sequenzen und Technoeinflüsse
übernehmen die Kontrolle und die Körper tanzen. Auf der Bühne
tummeln sich derweil leuchtende Kreaturen. Und doch ist dies keine bunte
Kinderparty, bei Punish Yourself gibt es immer auch eine dunkle Seite:.....
S21: Die Schlichtung ist am Ende
von Theo Tiger - www.arbeitermacht.de
Am 30.11., zwei Monate nach den Angriffen der Polizei auf die Protestbewegung
im Stuttgarter Schloßpark, folgte der Schlichterspruch von Heiner
Geissler. Bei der entscheidenden Frage, nämlich „oben" oder „unten",
blieb Geissler bei den Aussagen von Ministerpräsident Mappus und Bahnchef
Grube stehen. Es gäbe einen gültigen Vertrag mit der Bahn und
es ist nicht möglich, diesen zu ändern.
Regierung interpretiert Fakten zur Rente mit 67 falsch
16.11.2010 - Am Mittwoch legt die Bundesregierung ihren Bericht
zur Rente mit 67 vor. Wir klären die größten Mythen zur
Rente mit 67 auf, die die Bundesregierung den Leuten immer wieder gerne
auftischt. Und dann wird auch schnell klar, dass die Regierung mit falsch
interpretierten Fakten arbeitet und die Rente mit 67 unter den gegebenen
Voraussetzungen nicht funktionieren kann.
Castor-Proteste großer Erfolg
für Anti-Atom-Bewegung
Demonstranten im Wendland stehen
für
Mehrheit aller Bürger
Pressemitteilung Attac DeutschlandWendland / Frankfurt am Main, 9. November
2010- Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Proteste gegen
den Castor-Transport als großen Erfolg für die Anti-Atom-Bewegung
bezeichnet. "Noch nie haben sich so viele Menschen an den Protesten im
Wendland beteiligt und mit mutigen, besonnenen Aktionen ihren entschiedenen
Widerstand gegen die Atomenergie klar gemacht", sagte Eberhard Heise vom
bundesweiten Attac-Koordinierungs- kreis. Dass tausende Menschen
bereit waren, Nächte lang in Eiseskälte auf Schienen und Straßen
auszuharren, um den Castor aufzuhalten, bedeute eine neue Qualität
des Widerstandes gegen eine verfehlte Energiepolitik.
Rösler-Reform bringt Krankenhäuser in Not
Berlin, 04.11.2010, Die aktuellen Einsparpläne von Bundesgesundheitsminister
Philipp Rösler gefährden nach Ansicht der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft
(ver.di) die Versorgung in den Krankenhäusern: "Die Kliniken sollen
für Röslers Kopfpauschale bluten. Dieser Minister gefährdet
unsere Gesundheit", sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Ellen Paschke
anlässlich einer bundesweiten Konferenz mit rund 400 Betriebs- und
Personalräten sowie Mitarbeitervertretungen in Krankenhäusern,
die am Donnerstag und Freitag in Berlin stattfindet.....
Zum Motor für den Politikwechsel
werden
Zu den aktuellen Aufgaben der LINKEN
und ihrer Bundestagsfraktion
Berlin, den 25. Oktober 2010, Gesine Lötzsch,
Klaus Ernst, Gregor Gysi : Die politische Entwicklung in Deutschland läuft
in eine grundlegend falsche und bedrohliche Richtung. CDU/CSU und FDP treiben
diese Entwicklung voran...
Von Punk bis Literatur:
Künstler rufen zu Castor-Protest
auf
Attac Deutschland,Bündnis gegen Castor 2010,Robin Wood,29. Oktober
2010, Mehr als 70 namhafte Künstler und Künstlerinnen rufen die
Bevölkerung auf, sich an den Protestaktionen rund um den Castortransport
ins niedersächsische Gorleben zu beteiligen. "Wenn die Bundesregierung
auf die Bevölkerung nicht hören will, müssen wir aktiv werden",
heißt es in dem Aufruf, den unter anderem der Schriftsteller und
Nobelpreisträger Günter Grass, der Musiker Bela B., der Kabarettist
Urban Priol und der Schauspieler Michael Fitz unterzeichnet haben.
Wenig überraschend hat der Bundestag am gestrigen
Donnerstag mit der Mehrheit von CDU, CSU und FDP die Verlängerung
der AKW-Laufzeiten beschlossen. Altmeiler, die demnächst hätten
abgeschaltet werden müssen, wie etwa Biblis A oder Neckarwestheim
1, können nun noch weitere acht, zehn oder mehr Jahre laufen....
Arbeitsmarktentwicklung: Euphorie verfrüht
Berlin, 28.10.2010 ver.di warnt trotz der Entspannung
am Arbeitsmarkt vor verfrühter Euphorie. "Wer wie Wirtschaftsminister
Brüderle auf die Schnellstraße zur Vollbeschäftigung will,
muss zuerst die Schlaglöcher beseitigen", mahnte der ver.di-Vorsitzende
Frank Bsirske am Donnerstag anlässlich der Bekanntgabe der Arbeitsmarktzahlen
für Oktober.
Attac fordert Kiffen für die
Rüstungsindustrie
Ausgleich für Auftragsrückgänge
durch verkleinerte Bundeswehr
Mit dem ironischen Vorschlag, Marihuana und andere
weiche Drogen zu legalisieren, um mit den Steuereinnahmen weitere Industriezweige
zu unterstützen, hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac seine
scharfe Kritik an den aktuellen Plänen der schwarz-gelben Koalition
zum Sparpaket zum Ausdruck gebracht.
Polizei provoziert Krawall
Von Rüdiger Göbel
Während der Focus in seiner aktuellen Ausgabe
unter Verweis auf das Bundeskriminalamt (BKA) vor militanten Atomkraftgegnern
bei den Protesten gegen den nächsten Castortransport warnt, packen
im Hamburger Abendblatt (Montagausgabe) Polizisten über Gewalttäter
und Krawallmacher aus, etwa bei den Auseinandersetzungen um das Bahnhofsprojekt
»Stuttgart 21«: Beamte in Uniform und »agent provocateurs«
in Zivil.....
Gemeinsame Pressemitteilung DFG-VK,
KAD, ORL und RIB e.V. anlässlich der Wahl Deutschlands in den UN-Sicherheitsrat
Friedensorganisationen fordern
von Bundeskanzlerin Merkel eine internationale Abrüstungsinitiative
im UN-Sicherheitsrat zum Stopp aller Rüstungsexporte
Freiburg/Stuttgart/Frankfurt, den 12. Oktober 2010 - Die Bundesrepublik
Deutschland ist für zwei Jahre in den Sicherheitsrat der Vereinten
Nationen gewählt worden. In ihrer Charta haben sich die UN-Mitgliedsstaaten
das Ziel gesetzt, „künftige Geschlechter vor der Geißel des
Krieges zu bewahren“. Die Vereinten Nationen wollen ihre Kräfte vereinen,
„um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren“ (1).
Hinzuverdienstmöglichkeiten
bei Hartz IV: Ein weiteres Tor zu Hungerlöhnen geöffnet
Pressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland 08.10..2010
Schwarz-Gelb zeigt deutlich, welche Gesellschaft sie haben will und
sie weder eine menschenwürdige Existenzsicherung haben will, noch
das Menschen gutes Geld verdienen Bonn – Das Er- werbslosen Forum
Deutschland wirft der schwarz-gelben Koalition vor, dass deren Einigung,
die Zuverdienstmög-
lichkeiten bei Hartz IV zu erhöhen, ein erneuter Schlag in das
Gesicht von Erwerbslosen ist. Die meisten Aufstocker hätten nichts
davon und nur ein kleiner Teil der Hartz IV-Bezieher mit einem Einkommen
zwischen 800 bis 1.000 Euro, hätten gerade 20 Euro mehr im Monat.
Dafür würden Einkommen von über 1000 Euro voller Höhe
abgezogen. Bisher galt bis 1200 Euro ein Freibetrag von zehn Prozent. Damit
würde ein weiteres Tor zu Hungerlöhnen geöffnet.
»Ich will die Partei wieder zusammenführen«
Nach der öffentlichen Empörung über
den Polizeieinsatz in Stuttgart spricht nun ein Gericht reihenweise Urteile
gegen Freiheitsentziehungen beim G8-Gipfel in Heiligendamm.Drei Jahre nach
dem G8-Gipfel in Heiligendamm ist noch immer kein Ende der juristischen
Aufarbeitung in Sicht. Jetzt bestätigt das Verwaltungsgericht Schwerin
in zahlreichen Urteilen, dass die Ingewahrsamnahmen und die Haftbedingungen
in den sogenannten "Käfigen" rechtswidrig waren. Den Inhaftierten
wurde zu Unrecht Telefonate mit Vertrauenspersonen und Rechtsanwälten
verweigert.
Demonstranten drohen zu erblinden
Von Konstantin Schwarz und Wolf-Dieter Obst, 04.10.2010
Stuttgart - Der massive Polizeieinsatz mit Wasserwerfern im Schlossgarten
hat am Donnerstag zahlreiche Verletzte gefordert. Das Vorgehen könnte
für zwei Demonstranten gegen Stuttgart 21 katastrophale Folgen haben.
Sie drohen zu erblinden.
Gedächtnisprotokoll des an den Augen schwer verletzten Herrn
Ich stand im Schlosspark auf der Strasse Richtung
Cafe Nil. Links von mir ein kleiner Hügel mit grün uniformierten
Polizisten. Einige Menschen, darunter viele Schüler standen bei den
Polizisten. Wir fragten uns, was die Polizei vorhätte. Dann wurden
von den Polizisten grüne Hamburger Gitter vorgetragen und aufgestellt.....
Pressemeldung im Auftrag des Erwerbslosen
Forum Deutschland 02.10..2010
Bahnblockade als Solidarität
mit Stuttgart 21-Gegnern im Bonner Hauptbahnhof
Fünf vor zwölf – Anlehnungsblockade, Bonn – Etwa 30 Aktivisten
versammelten sich heute Mittag auf dem Bonner Hauptbahnhof, um Solidarität
mit den Stuttgart 21-Gegnern zu zeigen. Unter dem Motto: „Fünf vor
zwölf – Anlehnungsblockade“ wurde ein Zug an der Weiterfahrt gehindert.
Dabei skandierten die Blockierer Parolen wie: „Mappus und Grube ihr werdet
verlieren. Stuttgart 21 Stopp!“ oder „Bürgerbahn statt Aktienbahn“.
Die eiligst herbei gekommenen Sicherheitskräfte der Deutschen Bundesbahn
konnten - trotz körperlichen Einsatzes - die Blockade jedoch nicht
verhindern. Die Aktion stieß bei zahlreichen Reisenden auf Sympathie.
Spontan beteiligten sich auch Passanten an der Blockade. Nach fünf
Minuten erfolgreicher Blockade konnte der Zug dann weiterfahren. „Die Deutsche
Bahn muss damit rechnen, dass in den kommenden Tagen weitere Blockaden
stattfinden werden. Ein Baustopp in Stuttgart ist sofort notwendig, denn
es gibt eine deutliche Mehrheit in der Bevölkerung, die den Umbau
des Bahnhofs von Stuttgart nicht will“, so eine Sprecherin der Gruppe.
An
der Aktion waren Aktivisten der Gewerkschaft ver.di, Erwerbslosengruppen,
Antikapitalistische Aktion Bonn, Bonner Jugendbewegung und Erwerbslosen
Forum Deutschland beteiligt. Kontakt: Martin Behrsing (0160 / 99278357)
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