Ein Lied zum Sparpaket " Kleiner Mann"
 
Jürgen Trittin (Grüne) gegen Demonstrationen 
wegen Castortransporte!!!


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Punish Yourself - Anti-Castor-Soli!

Samstag, 18. Dezember 10 21:00 - Wir präsentieren euch eine weitere spannende Entdeckung vom Festival mit Badesee. Endlich hat es mit der Tour geklappt; es wird bunt und es wird laut. Alle Überschüsse des Abends gehen in die diesjährigen Anti-Castor-Aktivitäten. Es wird auch umfassende Infos zu diesem Thema geben. Auf ihrem aktuellen Album Pink Panther Party ziehen Punish Yourself alle Register: Hammernde Beats, krachende Gitarrenriffs, Loops und Samples, EBM-Sequenzen und Technoeinflüsse übernehmen die Kontrolle und die Körper tanzen. Auf der Bühne tummeln sich derweil leuchtende Kreaturen. Und doch ist dies keine bunte Kinderparty, bei Punish Yourself gibt es immer auch eine dunkle Seite:.....

 
 

S21: Die Schlichtung ist am Ende
von Theo Tiger - www.arbeitermacht.de

Am 30.11., zwei Monate nach den Angriffen der Polizei auf die Protestbewegung im Stuttgarter Schloßpark, folgte der Schlichterspruch von Heiner Geissler. Bei der entscheidenden Frage, nämlich „oben" oder „unten", blieb Geissler bei den Aussagen von Ministerpräsident Mappus und Bahnchef Grube stehen. Es gäbe einen gültigen Vertrag mit der Bahn und es ist nicht möglich, diesen zu ändern.

Regierung interpretiert Fakten zur Rente mit 67 falsch

16.11.2010 -  Am Mittwoch legt die Bundesregierung ihren Bericht zur Rente mit 67 vor. Wir klären die größten Mythen zur Rente mit 67 auf, die die Bundesregierung den Leuten immer wieder gerne auftischt. Und dann wird auch schnell klar, dass die Regierung mit falsch interpretierten Fakten arbeitet und die Rente mit 67 unter den gegebenen Voraussetzungen nicht funktionieren kann.

Castor-Proteste großer Erfolg für Anti-Atom-Bewegung
Demonstranten im Wendland stehen für Mehrheit aller Bürger

Pressemitteilung Attac DeutschlandWendland / Frankfurt am Main, 9. November 2010- Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Proteste gegen den Castor-Transport als großen Erfolg für die Anti-Atom-Bewegung bezeichnet. "Noch nie haben sich so viele Menschen an den Protesten im Wendland beteiligt und mit mutigen, besonnenen Aktionen ihren entschiedenen Widerstand gegen die Atomenergie klar gemacht", sagte Eberhard Heise vom bundesweiten  Attac-Koordinierungs- kreis. Dass tausende Menschen bereit waren, Nächte lang in Eiseskälte auf Schienen und Straßen auszuharren, um den Castor aufzuhalten, bedeute eine neue Qualität des Widerstandes gegen eine verfehlte Energiepolitik.

Rösler-Reform bringt Krankenhäuser in Not

Berlin, 04.11.2010, Die aktuellen Einsparpläne von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler gefährden nach Ansicht der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die Versorgung in den Krankenhäusern: "Die Kliniken sollen für Röslers Kopfpauschale bluten. Dieser Minister gefährdet unsere Gesundheit", sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Ellen Paschke anlässlich einer bundesweiten Konferenz mit rund 400 Betriebs- und Personalräten sowie Mitarbeitervertretungen in Krankenhäusern, die am Donnerstag und Freitag in Berlin stattfindet.....

Zum Motor für den Politikwechsel werden
Zu den aktuellen Aufgaben der LINKEN und ihrer Bundestagsfraktion

Berlin, den 25. Oktober 2010, Gesine Lötzsch, Klaus Ernst, Gregor Gysi : Die politische Entwicklung in Deutschland läuft in eine grundlegend falsche und bedrohliche Richtung. CDU/CSU und FDP treiben diese Entwicklung voran...

Von Punk bis Literatur:
Künstler rufen zu Castor-Protest auf

Attac Deutschland,Bündnis gegen Castor 2010,Robin Wood,29. Oktober 2010, Mehr als 70 namhafte Künstler und Künstlerinnen rufen die Bevölkerung auf, sich an den Protestaktionen rund um den Castortransport ins niedersächsische Gorleben zu beteiligen. "Wenn die Bundesregierung auf die Bevölkerung nicht hören will, müssen wir aktiv werden", heißt es in dem Aufruf, den unter anderem der Schriftsteller und Nobelpreisträger Günter Grass, der Musiker Bela B., der Kabarettist Urban Priol und der Schauspieler Michael Fitz unterzeichnet haben.

Den Bogen überspannt
Traumprofite für AKW-Konzerne
Von Wolfgang Pomrehn

Wenig überraschend hat der Bundestag am gestrigen Donnerstag mit der Mehrheit von CDU, CSU und FDP die Verlängerung der AKW-Laufzeiten beschlossen. Altmeiler, die demnächst hätten abgeschaltet werden müssen, wie etwa Biblis A oder Neckarwestheim 1, können nun noch weitere acht, zehn oder mehr Jahre laufen....

Arbeitsmarktentwicklung: Euphorie verfrüht

Berlin, 28.10.2010 ver.di warnt trotz der Entspannung am Arbeitsmarkt vor verfrühter Euphorie. "Wer wie Wirtschaftsminister Brüderle auf die Schnellstraße zur Vollbeschäftigung will, muss zuerst die Schlaglöcher beseitigen", mahnte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske am Donnerstag anlässlich der Bekanntgabe der Arbeitsmarktzahlen für Oktober.

Attac fordert Kiffen für die Rüstungsindustrie
Ausgleich für Auftragsrückgänge durch verkleinerte Bundeswehr

Mit dem ironischen Vorschlag, Marihuana und andere weiche Drogen zu legalisieren, um mit den Steuereinnahmen weitere Industriezweige zu unterstützen, hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac seine scharfe Kritik an den aktuellen Plänen der schwarz-gelben Koalition zum Sparpaket zum Ausdruck gebracht.

Polizei provoziert Krawall
Von Rüdiger Göbel

Während der Focus in seiner aktuellen Ausgabe unter Verweis auf das Bundes­kriminalamt (BKA) vor militanten Atomkraftgegnern bei den Protesten gegen den nächsten Castortransport warnt, packen im Hamburger Abendblatt (Montagausgabe) Polizisten über Gewalttäter und Krawallmacher aus, etwa bei den Auseinandersetzungen um das Bahnhofsprojekt »Stuttgart 21«: Beamte in Uniform und »agent provocateurs« in Zivil.....

Gemeinsame Pressemitteilung DFG-VK, KAD, ORL und RIB e.V. anlässlich der Wahl Deutschlands in den UN-Sicherheitsrat
Friedensorganisationen fordern von Bundeskanzlerin Merkel eine internationale Abrüstungsinitiative im UN-Sicherheitsrat zum Stopp aller Rüstungsexporte

Freiburg/Stuttgart/Frankfurt, den 12. Oktober 2010 - Die Bundesrepublik Deutschland ist für zwei Jahre in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt worden. In ihrer Charta haben sich die UN-Mitgliedsstaaten das Ziel gesetzt, „künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren“. Die Vereinten Nationen wollen ihre Kräfte vereinen, „um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren“ (1).

Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV: Ein weiteres Tor zu Hungerlöhnen geöffnet
Pressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland 08.10..2010

Schwarz-Gelb zeigt deutlich, welche Gesellschaft sie haben will und sie weder eine menschenwürdige Existenzsicherung haben will, noch das Menschen gutes Geld verdienen Bonn – Das  Er- werbslosen Forum Deutschland wirft der schwarz-gelben Koalition vor, dass deren Einigung, die Zuverdienstmög-
lichkeiten bei Hartz IV zu erhöhen, ein erneuter Schlag in das Gesicht von Erwerbslosen ist. Die meisten Aufstocker hätten nichts davon und nur ein kleiner Teil der Hartz IV-Bezieher mit einem Einkommen zwischen 800 bis 1.000 Euro, hätten gerade 20 Euro mehr im Monat. Dafür würden Einkommen von über 1000 Euro voller Höhe abgezogen. Bisher galt bis 1200 Euro ein Freibetrag von zehn Prozent. Damit würde ein weiteres Tor zu Hungerlöhnen geöffnet.

»Ich will die Partei wieder zusammenführen«

DKP-Parteitag wählt neuen Vorstand. Designierte Vorsitzende fordert Versachlichung der Auseinandersetzungen. Ein Gespräch mit Bettina Jürgensen. Interview: Mirko Knoche
Schlechte Zeiten für Deutschlands Polizei
Matthias Monroy 06.10.2010, telepolis

Nach der öffentlichen Empörung über den Polizeieinsatz in Stuttgart spricht nun ein Gericht reihenweise Urteile gegen Freiheitsentziehungen beim G8-Gipfel in Heiligendamm.Drei Jahre nach dem G8-Gipfel in Heiligendamm ist noch immer kein Ende der juristischen Aufarbeitung in Sicht. Jetzt bestätigt das Verwaltungsgericht Schwerin in zahlreichen Urteilen, dass die Ingewahrsamnahmen und die Haftbedingungen in den sogenannten "Käfigen" rechtswidrig waren. Den Inhaftierten wurde zu Unrecht Telefonate mit Vertrauenspersonen und Rechtsanwälten verweigert.

Demonstranten drohen zu erblinden
Von Konstantin Schwarz und Wolf-Dieter Obst, 04.10.2010

Stuttgart - Der massive Polizeieinsatz mit Wasserwerfern im Schlossgarten hat am Donnerstag zahlreiche Verletzte gefordert. Das Vorgehen könnte für zwei Demonstranten gegen Stuttgart 21 katastrophale Folgen haben. Sie drohen zu erblinden.

Gedächtnisprotokoll des an den Augen schwer verletzten Herrn

Ich stand im Schlosspark auf der Strasse Richtung Cafe Nil. Links von mir ein kleiner Hügel mit grün uniformierten Polizisten. Einige Menschen, darunter viele Schüler standen bei den Polizisten. Wir fragten uns, was die Polizei vorhätte. Dann wurden von den Polizisten grüne Hamburger Gitter vorgetragen und aufgestellt.....

Pressemeldung im Auftrag des Erwerbslosen Forum Deutschland 02.10..2010
Bahnblockade als Solidarität mit Stuttgart 21-Gegnern im Bonner Hauptbahnhof

Fünf vor zwölf – Anlehnungsblockade, Bonn – Etwa 30 Aktivisten versammelten sich heute Mittag auf dem Bonner Hauptbahnhof, um Solidarität mit den Stuttgart 21-Gegnern zu zeigen. Unter dem Motto: „Fünf vor zwölf – Anlehnungsblockade“ wurde ein Zug an der Weiterfahrt gehindert. Dabei skandierten die Blockierer Parolen wie: „Mappus und Grube ihr werdet verlieren. Stuttgart 21 Stopp!“ oder „Bürgerbahn statt Aktienbahn“. Die eiligst herbei gekommenen Sicherheitskräfte der Deutschen Bundesbahn konnten - trotz körperlichen Einsatzes - die Blockade jedoch nicht verhindern. Die Aktion stieß bei zahlreichen Reisenden auf Sympathie. Spontan beteiligten sich auch Passanten an der Blockade. Nach fünf Minuten erfolgreicher Blockade konnte der Zug dann weiterfahren. „Die Deutsche Bahn muss damit rechnen, dass in den kommenden Tagen weitere Blockaden stattfinden werden. Ein Baustopp in Stuttgart ist sofort notwendig, denn es gibt eine deutliche Mehrheit in der Bevölkerung, die den Umbau des Bahnhofs von Stuttgart nicht will“, so eine Sprecherin der Gruppe. An der Aktion waren  Aktivisten der Gewerkschaft ver.di, Erwerbslosengruppen, Antikapitalistische Aktion Bonn, Bonner Jugendbewegung und Erwerbslosen Forum Deutschland beteiligt. Kontakt: Martin Behrsing (0160 / 99278357)
 

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